Zügig umsetzen will die Bundesregierung ihr E-Government-Programm
"Bund-Online-2005". Dessen Ziel ist es, bis 2005 alle Internet-fähigen
Dienstleistungen der Bundesverwaltung online bereitzustellen, um gemeinsame
ressortübergreifende Maßnahmen umzusetzen, Zeit zu sparen und
die Kosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Als jüngste Errungenschaft
ermöglicht ein Virtueller Marktplatz den Behörden, Waren und
Dienstleistungen direkt per Mausklick abzurufen. Dabei erscheint es besonders
ergiebig, die Beschaffungspolitik künftig durch Datenverarbeitung
ermitteln zu lassen.
Virtueller Marktplatz freigeschaltet
Vor allem durch die Anpassung der verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften des Bundes erhält die "eGovernment-Initiative" einen weiteren Schub. Mit "BundOnline 2005" hat sich die Regierung verpflichtet, insgesamt 376 Internet-fähige Dienstleistungen der Bundesverwaltung bis zum Jahr 2005 online bereitzustellen. Der Bund will in seine eGovernment-Initiative in den nächsten Jahren 1,65 Milliarden Euro investieren. Dieser Aufwand soll sich rentieren: Mittelfristig sei ein Einsparpotenzial von rund 400 Millionen Euro jährlich durch vereinfachte Abläufe in der Verwaltung zu realisieren.
In diesem Rahmen wurde kürzlich ein "Virtueller Marktplatz" freigeschaltet. Damit startet die Bundesverwaltung in die elektronische Beschaffung. Jährlich vergibt die gesamte öffentliche Verwaltung in Deutschland Aufträge im Wert von rund 250 Milliarden Euro. "Online-Prozesse machen die öffentliche Beschaffung für die Behörden einfacher, für die Unternehmen transparenter und schneller sowie für den Steuerzahler billiger", so Staatssekretärin Brigitte Zypries. Der Virtuelle Marktplatz ermögliche es den Behörden, Waren und Dienstleistungen direkt per Mausklick aus zuvor geschlossenen Rahmenverträgen abzurufen. Dieses schnelle und unkomplizierte Verfahren erspart aufwändige Ausschreibungen, die bisher für jeden einzelnen Beschaffungsvorgang notwendig sind. Der Virtuelle Marktplatz ist Teil des Projektes "Öffentlicher Eink@uf Online", das den gesamten Beschaffungsvorgang von der ersten Bedarfsmeldung bis hin zur Auslieferung der Waren online abwickeln wird.
Das elektronische Beschaffungsverfahren kann von allen Ressorts genutzt werden. So haben der Bundesinnenminister Otto Schily und Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping bereits im Mai letzten Jahres vereinbart, das elektronische Beschaffungsverfahren auch bei der Bundeswehr einzusetzen. Wie notwendig hier "E-Transparenz" manchmal ist - und zu erheblichen Einsparungen führen kann -, zeigt ein Ergebnis, das der Rechnungsprüfungsausschuss im März 2002 veröffentlichte. Darin wird das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, die Vorratshaltung an handelsüblichen und schnell beschaffbaren Artikeln der Bekleidung und Ausrüstung "grundsätzlich" zu überprüfen. Grundlage dieses Auftrags war ein Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH), nach dem das Wehrbereichsbekleidungsamt im Wehrbereich III 98 Tonnen schwarze Schuhcreme bevorratete. Diese Menge entsprach einem Sechsjahresbedarf an schwarzer Schuhcreme für jeden Soldaten dieses Wehrbereichs, so der BRH. Nicht genug: Die Beschaffung weiterer Schuhcreme war vorgesehen und konnte erst durch einen Hinweis des Prüfungsamtes verhindert werden.
Bei den Zubehörartikeln für Schuhe wurden laut BRH Vorräte festgestellt, die schon seit mindestens zehn Jahren bestanden. Überstände an Sohlen mit einem Wert von 80.000 Mark mussten ausgesondert werden, weil die entsprechenden Schuhe nur noch selten getragen wurden. Deshalb sei die Vorratshaltung entsprechender Artikel bundeswehrweit dringend zu prüfen. Laut Berechnungen des BRH könnten mehrere Millionen Euro jährlich gespart werden.
Room for Improvement bei Konzepten Verwaltungsmodernisierung zeigt auch die jüngste Studie der Bertelsmann Stiftung "Balanced E-Government". Bei den zwölf untersuchten Projekten fanden sich Beispiele für effizientes E-Government - unter anderem in den USA, Kanada, Schweden, Estland und Deutschland. Doch befinden sich etwa Angebote zur Einsicht in die Verwaltungsabläufe und zur aktiven Bürgerbeteiligung fast überall noch im Experimentierstadium. Selbst die Klassenbesten bleiben in der Studie mit 60 Prozent der erreichbaren Punkte hinter ihren Möglichkeiten zurück.