Allgemeine Geschäftsbedingungen

ÜBER UNS
		ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

		Vertragsgegenstand Projektsuchende IT-Spezialisten bzw. IT-Dienstleister Projektanbieter Pflichten der Dienstnutzer, d.h. insbesondere der IT Spezialisten Leistungsumfang Gewährleistung Haftung Zahlungsbedingungen Zugriffsschutz Schutzrechte Anwendbares Recht, Erfüllungssort, Gerichtsstand Salvatorische Klausel
		I. Vertragsgegenstand
	1.	Vertragsgegenstand der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der Dienste des Internetportals http://www.profi4project.de und http://www.profi4project.com. Das Internetportal profi4project. soll projektanbietenden Unternehmen und projektsuchende Spezialisten aus der IT-Branche zum Zwecke des Vertragsabschlusses zusammenzuführen.
		Der Dienst wendet sich damit an Projektanbieter im IT-Bereich, die Partner für den Abschluss von Werk-, Dienst- oder sonstigen Verträgen suchen, sowie an IT-Spezialisten, die über aktuelle Kapazitäten für die Übernahme von Leistungen für Dritte verfügen.
		Für IT Spezialisten (Freiberufler) ist die Suche nach offenen Projekten mittels profi4project. kostenlos.
		Jeder Projektanbieter, IT-Spezialist und erhält die Möglichkeit, Projektangebote, Informationen über sein Unternehmen, sowie über spezielle Kenntnisse und Erfahrungen durch die Nutzung von profi4project. anderen Dienstnutzern zugänglich zu machen.

	2.	Der Nutzungsvertrag von projektsuchenden IT Spezialisten mit profi4project. kommt durch die erstmalige Inanspruchnahme der Dienste von profi4project. zustande. Die Dienste von profi4project. werden durch die Eintragung der Profildaten bzw. durch die Informationsabfrage zu den Projekten in Anspruch genommen. Der projektsuchende IT Spezialist und profi4project. verzichten auf eine gesonderte Annahmeerklärung zum Abschluss dieses Nutzungsvertrages.
		Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit der erstmaligen Inanspruchnahme der Dienstleistungen als angenommen und vereinbart.

	3.	Mit Abschluss eines Nutzungsvertrages erwirbt der Nutzer die Zugangsberechtigung zu den passwortgeschützten Dienstleistungen von profi4project.. Die PASS Global Consulting Alliance AG beabsichtigt die Nutzung von profi4project. den Dienstnutzern 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche ohne zeitliche Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Während Wartungsarbeiten oder anderen technisch verursachten Arbeiten am Portal stehen die Dienste des Portals nicht zur Verfügung.


		II. Projektsuchende IT-Spezialisten bzw. IT-Dienstleister
	1.	Für Projektsuchende, die zur Nutzung von profi4project. zugelassen sind, ist die Nutzung des Dienstes kostenlos. Diese verpflichten sich jedoch, nur zutreffende und korrekte Daten in den Dienst einzustellen, bzw. die Daten ständig zu aktualisieren. Die Aktualisierungspflicht betrifft insbesondere Änderungen der persönlichen Kontaktdaten (Name, Adresse, E-Mail, Tel. und FAX) und die eingetragenen Verfügbarkeitsinformationen ( Datum und Konditionen).

	2.	Projektsuchende erhalten zur Nutzung von profi4project. Login Daten inkl. Passwort welches die Nutzer selbst festlegen können.

		III. Projektanbieter
	1.	Angebote der Projektanbieter zur Einstellung und Veröffentlichung auf profi4project. gelten erst durch die schriftliche Bestätigung von profi4project. als angenommen.


	2.	Der zur Nutzung profi4project. zugelassene Projektanbieter darf Angaben zu seinen IT-Projekten, seinem Unternehmen, sowie weitere Anforderungen in der Datenbank von profi4project. einstellen. Die Projektanbieter verpflichten sich jedoch, nur zutreffende und korrekte Daten in den Dienst einzustellen, bzw. die Daten ständig zu aktualisieren.

	3.	Für die Einstellung bzw. Veröffentlichung von Projektanzeigen in bestimmten Nummern und bestimmten Plätzen besteht kein Anspruch, es sei denn, etwas anderes wurde vertraglich vereinbart.

		IV. Pflichten der Dienstnutzer, d.h. insbesondere der IT Spezialisten
		Der Dienstnutzer wird profi4project. nur sachgerecht und zu den vertraglich vereinbarten Zwecken nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet:

	1.	Die Dienstleistungen von profi4project. nur innerhalb des geschlossenen Nutzungsvertrages für den Einsatz eigenen Arbeitskraft zu nutzen. Der Nutzer darf die Daten nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliche Vorführen, Verbreiten, Senden oder sonstige Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen der Datenbank bedarf der Zustimmung von profi4project..

	2.	a) nicht missbräuchlich in Datenübertragungs-protokolle einzugreifen.
		b) Dienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, sowie keine rechtswidrigen Handlungen vorzunehmen oder solche zu gestatten.
		c) die gesetzlich notwendige Vorschriften im Rahmen der Nutzung von Internetdiensten zu erfüllen bzw. zu gewährleisten.
		d) die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten, bzw. aufrechtzuerhalten, insbesondere Passworte geheimzuhalten und dieses regelmäßig zu ändern, bzw. dieses zu ändern sofern die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
		e) in seinem Bereich eintretende technische Änderungen dem Anbieter profi4project. umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung und/oder die Sicherheit des Anbietersystems zu beeinträchtigen.

		f) seinen Verpflichtungen zur fortlaufenden Aktualisierung seiner Daten umgehend nachzukommen.
		g) keine die Rechte Dritter verletzende Inhalte, in welcher Form auch immer, zu kommunizieren.
		h) bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das Anbietersystem mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.
		i) profi4project. alle Schäden zu ersetzen, die profi4project. durch eine missbräuchliche Nutzung entstehen, sofern nachweislich eine Störung im Verantwortungsbereich des Dienstnutzers liegt.

	3.	profi4project. rechtzeitig per Post, per FAX oder per E-Mail mitzuteilen, dass sich seine Adresse geändert hat. Leistungsstörungen oder die Nichterbringung von Leistungen zu denen profi4project. gemäß des jeweiligen Vertrages verpflichtet ist, gelten als nicht von profi4project. zu vertreten, sofern die Schlechtleistung oder Nichtleistung auf der verspäteten oder fehlenden Mitteilung der geänderten Adresse beruht.

	4.	Der Nutzer bestätigt, dass neben profi4project. Drittanbietern an Teilen des Dienstes Schutzrechte zustehen können.

	5.	Auf dem Internetportal enthaltene Urheberrechts-hinweise/ Markenbezeichnungen oder andere Hinweise auf fremde Rechte dürfen weder verändert noch beseitigt oder auf sonstige Weise unkenntlich gemacht werden.

	6.	Verstößt der Dienstnutzer gegen die in Absatz 1 - 5 genannten Pflichten, ist profi4project. berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

		V. Leistungsumfang
	1.	profi4project. behält sich vor, Inhalt, Leistungsumfang, Ausgestaltung und Zugang des Internetportals jederzeit zu verbessern, zu erweitern oder zu verändern. Wird in besonders begründeten Fällen die Leistung nicht unerheblich eingeschränkt, so steht dem Nutzer das Recht zu, die Vergütung entsprechend zu mindern, oder den Vertrag zu kündigen.


	2.	Soweit profi4project. Dienstleistungen kostenlos erbringt, können diese jederzeit, auch ohne Vorankündigung eingeschränkt oder eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs-, oder Schadensersatzanspruch ergibt sich hieraus nicht.

		VI. Gewährleistung
	1.	profi4project. übernimmt die Gewähr für Richtigkeit und Abrufbarkeit der in profi4project. vorhandenen Daten bzw. ebenso deren Aktualisierung, soweit dies schriftlich vereinbart wurde. Keine Gewährleistungsrechte begründen technische Ungenauigkeiten und Schreibfehler, die den Gebrauch von profi4project. nicht wesentlich beeinträchtigen. profi4project. ist jedoch bemüht, diese Abweichungen umgehend nach Mitteilung zu beseitigen.

	2.	Jeder Gewährleistungsanspruch des Nutzers gegen profi4project. bezüglich Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und oder Datenkommunikationsgeräte des Nutzers ist ausgeschlossen.

	3.	Soweit ein Datum oder Daten der Datenbank von profi4project. einen Fehler aufweisen, der die Gebrauchsfähigkeit des Datums oder der Daten in inhaltlicher oder technisch-darstellungsbezogener Weise nicht unerheblich beeinträchtigt, wird profi4project. diesen Fehler umgehend beseitigen. Ist diese Mängelbeseitigung nicht möglich oder schlägt sie fehl, ist der Nutzer berechtigt, die Nutzung der Dienste zu kündigen.

	4.	Soweit profi4project. Zugriff auf Datenbanken oder Dienste Dritter gewährt, haftet profi4project. weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Nutzer heruntergeladenen Daten, Informationen und Programme.

	5.	Soweit Leistungen von profi4project. Mängel aufweisen, werden Sie umgehend nach schriftlicher oder per E-Mail erfolgender Mitteilung beseitigt werden.

		VII. Haftung
	1.	profi4project. haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten). Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang vorhersehbarer Schäden begrenzt.

		Die Haftung für anfängliches Unvermögen wird auf das fünffache des Überlassungsentgelts sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung üblicherweise zu rechnen ist.

	2.	Die Haftung erstreckt sich nicht auf diejenigen Schäden, die der Nutzer durch Verlust oder Missbrauch seines Passwortes erleidet, ebenso nicht auf von Dritten stammende Daten in der Datenbank.

	3.	Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Personenschäden bleibt hiervon unberührt.

		VIII. Zahlungsbedingungen
	1.	Die Höhe der Vergütung für kostenpflichtige Dienste von profi4project. durch Dienstnutzer ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste. Die Preisliste ist als Anlage A beigefügt.

		Die Vergütung wird mit Zugang der Rechnung fällig. Sie ist innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen ab Zugang zu begleichen.

	2.	profi4project. ist berechtigt, die Vergütung für die von ihm angebotenen Leistungen jeweils innerhalb von 12 Monaten anzupassen. Führt diese Anpassung zu einer Erhöhung von mehr als 10 Prozent, so ist der Kunde zur Vertragskündigung berechtigt.

	3.	Kommt ein Dienstnutzer mit der Bezahlung in Verzug, so kann profi4project. nach Mahnung wahlweise Verzugszinsen erheben, die Dienstnutzung sperren oder nach mehrmaliger (mindestens dreimaliger) erfolgloser Mahnung das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund behält sich profi4project. jederzeit vor.
		Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt profi4project. vorbehalten.

		IX. Zugriffsschutz
	1.	profi4project. teilt dem Nutzer die Login Daten inklusive eines individualisierten, nur vom Nutzer zu verwendenden Passworts mit. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort und die Login Daten geheimzuhalten, und profi4project. den Schaden zu ersetzen, der aus der unbefugten Verwendung des Passwortes zu Lasten von profi4project. entsteht.

		X. Schutzrechte
	1.	Urheber- und sonstige Schutzrechte an der Gestaltung des gesamten Dienstes des Anbieters an dessen Software, zugehöriger Dokumentation und an allen leistungszugehörigen Schriftwerken, wie Bedienungsanleitungen etc. bleiben vorbehalten. Der Nutzer ist nur im Rahmen der vertraglich eingeräumten bestimmungsgemäßen Nutzung zur Verwendung dieser Unterlagen berechtigt.
		Gleiches gilt für bestehende Schutzrechte Dritter an Inhalten von profi4project..

	2.	Die Geltung möglicher weitergehender gesetzlicher Nutzungsbefugnisse wird zwischen den Vertragsparteien abbedungen.

		XI. Datenschutz
	1.	profi4project. weist die Dienstnutzer gem. § 33 I BDSG sowie § 4 TDDSG darauf hin, dass profi4project. die Anschrift in maschinenlesbarer Form, sowie für Dienste, die sich aus dem Nutzungsvertrag ergeben maschinell verarbeitet. Grundsätzlich stehen die Daten der Projektsuchenden nach Einwilligung des Dienstnutzers nur in einer anonymen Darstellung zur Einsicht zur Verfügung.

	2.	Der Dienstnutzer willigt darin ein, dass auf konkrete Nachfrage profi4project. die zur Kontaktaufnahme erforderlichen Daten an Dritte weitergeben kann.

	3.	.Der Dienstnutzer willigt darin ein, dass jede Inanspruchnahme von Leistungen von profi4project. elektronisch protokolliert wird.

	4.	Die Weitergabe, Speicherung und sonstige Verwendung von Daten gemäß den Absätzen 1 bis 3 kann vom jeweiligen Dienstnutzer durch schriftliche Mitteilung eingeschränkt werden.

	5.	Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden nach Beendigung der Geschäftsverbindung gelöscht, soweit eine längere Speicherung nicht noch für Abrechnungszwecke erforderlich ist.

		XII. Kündigung
	1.	Die vorliegende Nutzungsvereinbarung kann seitens des Nutzers unter Einhaltung einer Mindestfrist von einem Monat zum Quartalsende gekündigt werden.

	2.	Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Anbieters bei Vertragsverletzungen seitens des Nutzers bleibt unberührt.

		XIII. Anwendbares Recht, Erfüllungssort, Gerichtsstand
	1.	Auf den Vertrag ist auch im Verhältnis zu ausländischen Nutzern allein bundesdeutsches Recht anwendbar.

	2.	Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist der Sitz der PASS Global Consulting Alliance AG in Aschaffenburg.

	3.	Gegenüber vollkaufmännischen Kunden ebenso gegenüber Juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist der Gerichtsstand Frankfurt am Main.

		XIV. Salvatorische Klausel
	1.	Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen bzw. der auf ihnen gründenden weiteren Bedingungen und Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, die die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollt haben würden, hätten sie die Unwirksamkeit oder Lücke bedacht.